Am 22.04.2021 traf sich der Rat zu seiner 10. Sitzung in dieser Periode. Auch diese Sitzung fand in der Gemeindehalle unter erhöhten Coronabedingungen statt.
Zur Sitzung konnte der Vorsitzende Herrn M. Ackermann von der Verbandsgemeindeverwaltung begrüßen.
Im 1. Tagesordnungspunkt wurde der Jahresabschluss 2018 besprochen.
Hier hatte der Rechnungsprüfungsausschuss die Belege und Abschlüsse geprüft und in Ordnung befunden.
Dem Vorsitzenden, dem 1. Beigeordneten und dem BM der VG Herrstein-Rhaunen wurde einstimmig Entlastung erteilt. Geprägt war das Jahr 2018 durch die 2 Starkregenereignisse im Mai, daher gab es auch etliche Überschreitungen in den einzelnen Produkten.
Im TOP 2 wurde der Haushalt für das Jahr 2021 in allen Einzelprodukten vorgestellt. Fragen dazu wurden durch Herrn Ackermann und OB Hippeli beantwortet.
Eine Abstimmung erfolgte nicht, dies kann erst nach eine Frist erfolgen in der Bewohner und Bewohnerinnen Anregungen oder Änderungen beantragen können.
In der Einwohnerfragestunde wurde eine Frage gestellt. Siehe dazu das Protokoll.
Im TOP 5 beschloss man einstimmig, die Datenschutzbeauftragte der Verbandsgemeindeverwaltung auch zur Datenschutzbeauftragten der Ortsgemeinde zu bestellen. Nach dem neuen Datenschutzgesetz muss die Ortsgemeinde eine/n Datenschutzbeauftragte/n haben.
Im TOP 6 wurde über die Einrichtung von Tempo 30 Zonen beraten. Es wurden 2 Tempo 30 Zonen und eine Tempobeschränkung vorgeschlagen:
- Der gesamte Bereich Wingert / Herrstpfad
- Der Bereich Neuwiese
- sowie im Bereich des Kindergartens
Aus dem Rat kamen die Vorschläge, in den Tempo 30 Zonen die Regelung „Rechts vor Links“ einzurichten, sowie die Hauptstraße von der Einmündung Hosenbachstraße bis zum Kindergarten als 30 Km/h Bereich auszuweisen.
Die Fragen werden geklärt, ein Beschluss findet in der nächsten Sitzung statt.
Informationen wurden im TOP 7 gegeben.
Im TOP 8 wurden schutzwürdige Informationen gegeben.
Die Sitzung endete so rechtzeitig, dass alle Beteiligten vor der Ausgangsbeschränkung zu Hause waren.
gez. Hippeli, Ortsbürgermeister