Kategorie: Sitzungsprotokolle 2016
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pdf.png Protokoll der Sitzung vom 21.01.2016 Beliebt Download
 

Tagesordnung

  • Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  • Einwohnerfragestunde
  • Nachbesetzung von Ausschüssen
  • Neuabgrenzung der Forstreviere im Forstamt Birkenfeld und Personalausstattung im Revierdienst
  • Ergänzender Beschluss vom 23.07.2015
  • Information und Verschiedenes
pdf.png Protokoll der Sitzung vom 11.04.2016 Beliebt Download
 

Tagesordnung

  • Einwohnerfragestunde
  • Ergebnis der Rechnungsprüfung 2014 vom 06.04.2016
  • Kommunales Investitionsprogramm 3.0, Beschlussfassung über Maßnahme
  • Stellungnahme zum Antrag der Stadt Kirn auf Nutzung von Gemeindewegen als Wanderwege
  • Instandsetzung von Straßen
  • Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats-und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten im Jahr 2015
  • Beratung und Beschlussfassung über die Auszahlung von „Erfrischungsgeld“ anlässlich der Landtagswahl 13.03.2016
  • Information und Verschiedenes

 

pdf.png Protokoll der Sitzung vom 09.06.2016 Beliebt Download
 

Tagesordnung

  • Einwohnerfragestunde
  • Straßenbeleuchtung, Antrag auf durchgängige Beleuchtung
  • Annahme von Spenden
  • Nachträgliche Genehmigung einer Beschaffungsmaßnahme 
  • Antrag auf Mittel aus dem Investitionsstock 2017
  • Information und Verschiedenes

 

pdf.png Protokoll der Sitzung vom 25.08.2016 Beliebt Download
 

Tagesordnung 

  • Information aus dem nichtöffentlichen Teil
  • Einwohnerfragestunde
  • SWR Sendestandort Fischbach
  • Instandsetzung Straße auf Suppenau
  • Friedhofsangelegenheiten
  • 700 Jahr Feier, Mittelverwendung
  • Aufstellung von Hundetoiletten (Kotbeutelspender)
  • Aufstellung eines Bücherschrankes
  • Information und Verschiedenes
pdf.png Protokoll der Sitzung vom 27.10.2016 Beliebt Download
 

Tagesordnung:

  • Einwohnerfragestunde
  • Information über die Änderung bei der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand zum 01.01.2017
  • Beratung und Beschlussfassung Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz zur Anwendung § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz
  • Beratung und Beschlussfassung der Gebühren
    a. Gemeindehalle
    b. Bereitstellung Traktor und Grüngutabfuhr
  • Information über den Einbruch im Kupferbergwerk, Sachstand
  • Information über das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene (LGVDiBakE) vom 22.12.2015, Inkrafttreten 01.07.2016
  • Beratung und Änderung der Hauptsatzung, Beschlussfassung
  • Beratung und Änderung der Geschäftsordnung, Beschlussfassung
  • Verwendung Erlös 700 Jahr Feier
  • Information und Verschiedenes

pdf.png Geschaeftsordnung des Ortsgemeinderates Fischbach 2016 Beliebt Download
 

Geschaeftsordnung des Ortsgemeinderates Fischbach in der Fassung vom 27.10.2016, 

Beschluss des Ortsgemeinderats am 27.10.2016

pdf.png Protokoll der Sitzung vom 21.12.2016 Beliebt Download
 

Tagesordnung:        

  • Information aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.10.2016
  • Einwohnerfragestunde
  • Personalangelegenheiten
  • Informationen über die Fusion der VG Herrstein und der VG Rhaunen
  • Information und Verschiedenes