Kategorie: Sitzungsprotokolle 2022
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Tagesordnung

Öffentlich:

1. Einwohnerfragestunde
2. Informationen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.04.2021
3. 2. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
4. Einrichten von Tempo 30 Zonen innerhalb der Ortsgemeinde, 2. Beratung und Beschlussfassung
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten für die Sanierung der Straßenbeleuchtung durch effiziente LED-Technik
6. Annahme von Spenden gem. § 94 GemO
7. Informationen und Verschiedenes

Nichtöffentlich:

8. Informationen und Verschiedenes

 

Tagesordnung

Öffentlich:

1. Einwohnerfragestunde
2. Informationen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 31.03.2022
3. Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge, Information
4. Annahme von Spenden gem. § 94 GemO
5. Resolution zur Änderung des Bundeswahlrechtes, Beratung und evtl. Beschlussfassung
6. Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines 5%-igen Inflationszuschlags für aktuelle Auftragsverhältnisse mit Forstunternehmern
7. Verträge der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten im Jahr 2021
8. Fortschreibung Landesentwicklungsplan LEP IV, Information, Beratung und ggf. Beschlussfassung zu einer Stellungnahme
9. Anschaffung eines Defibrilators, Beratung und Beschlussfassung
10. Anschaffung von Spielgeräten
11. Informationen und Verschiedenes

Nichtöffentlich:
12. Erlass von Forderungen der Ortsgemeinde gegenüber Dritten
13. Informationen und Verschiedenes

 

Tagesordnung:

Öffentlich

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Informationen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.06.2022
  3. Annahme von Spenden gem. § 94 GemO
  4. Clusterbildung „Gigaausbau im Landkreis Birkenfeld“ Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme an einer Interessenbekundung
  5. Neubesetzung der Revierleiterstelle im Forstrevier Bergen
  6. Energiegesetz, Umsetzung innerhalb der Ortsgemeinde, Beratung und Beschlussfassung
  7. Plakatierung innerhalb der Ortslage, Beratung, Festlegung von Plätzen und Beschlussfassung
  8. Illegale Müllablage, hier Bauschuttcontainer, Beratung weiteres Vorgehen, Beschlussfassung
  9. Informationen und Verschiedenes

Nichtöffentlich

  1. Grundstücksangelegenheiten, Übernahme von Grundstücken
  2. Informationen und Verschiedenes
 

Hinweis: Da der Ortsgemeinderat zur angesetzten Sitzung am 17.11.2022 nicht beschlussfähig war, handelt es sich hierbei um die 2. Einladung zur gleichen Tagesordnung.

Tagesordnung:

Öffentlich

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Informationen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2022
  3. Annahme von Spenden gem. § 94 GemO
  4. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschafts­plan für das Haushaltsjahr 2023
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Steuerhebesätze ab dem 01.01.2023
  6. Beratung und Beschlussfassung Bewirtschaftung von PV-Freiflächenanlagen usw. in der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen durch die Energiewelt Idarwald AöR.
  7. Vergabe Instandsetzung Geländer Hauptstraße
  8. Gebührenordnung Gemeindehalle, Beratung und Beschlussfassung
  9. Heizung Gemeindehalle, Beratung Erneuerung bzw. über mögliche Alternativen, Beauftragung eines Fachbüros
  10. Informationen und Verschiedenes

Nichtöffentlich

  1. Gebührenangelegenheiten
  2. Informationen und Verschiedenes